Am gestrigen Dienstagabend habe ich in Wien den österreichischen Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz getroffen. Auf Einladung der Südtiroler Volkspartei wird Kurz am 14. September in Südtirol zu Gast sein. Im Rahmen des einstündigen Gesprächs konnten wir auch die Themen Doppelstaatsbürgerschaft sowie die Kontakte der SVP zur neuen italienischen Regierung besprechen.
Sebastian Kurz wird die Südtiroler Volkspartei am 14. September im laufenden Landtagswahlkampf unterstützen und dabei deutlich machen, dass Südtirol weiterhin auf die tatkräftige Unterstützung Österreichs bauen kann, gerade was die Autonomiepolitik des Landes und von Landeshauptmann Arno Kompatscher betrifft
Bundeskanzler Kurz habe bereits als Außenminister bewiesen, ein verlässlicher Partner Südtirols zu sein, der sich in wesentlichen Fragen immer wieder entscheidend eingebracht habe.
Im Hinblick auf die Doppelstaatsbürgerschaft für die Südtirolerinnen und Südtiroler betonte ich beim Gespräch mit Kurz: "Die laufende Abstimmung der österreichischen Bundesregierung mit Südtirol und mit der Südtiroler Volkspartei ist wesentlich, um zu einem vernünftigen Vorschlag zu kommen, gerade was die Frage der Begünstigten betrifft." Die Südtiroler Volkspartei habe sich in mehreren Beschlüssen - bis hin zu jenem der SVP-Landesversammlung - positiv zur Doppelstaatsbürgerschaft geäußert.
Was die Kontakte der SVP zur neuen italienischen Regierung betrifft, ist mir noch kein Gesamturteil möglich. Einzelne Lega-Minister haben sich positiv zur Autonomie geäußert, vom "Movimento Cinque Stelle" sei diesbezüglich bisher wenig bis gar nichts zu hören gewesen. Im Gespräch mit Kurz habe ich auch ein Herzensanliegen der Südtiroler Volkspartei betont, nämlich die Verankerung der Schutzfunktion Österreichs für Südtirol in der Bundesverfassung. Sollte es in dieser Amtszeit zu einer möglichen Verfassungsnovelle kommen, so ersuchen wir den Bundeskanzler darum, dies erneut zum Thema zu machen.
